Kontrollaktivitäten im Bereich des Freiheitsentzugs
provisorische Aufnahmezentrum in Rancate auf. In diesem im
August 2016 eröffneten Zentrum werden die von der Grenzwache
an der Schweizer Grenze arretierten Migrantinnen und Migranten
meist für eine Nacht aufgenommen und am nächsten Tag wieder
an die italienische Grenze rückgeführt. Im Rahmen des Besuchs
stellten sich verschiedene u.a. rechtliche Fragen im Zusammenhang
mit der kurzfristigen Anhaltung dieser Personen. Ausserdem stufte
die Kommission die Anwesenheit von unbegleiteten Minderjähri
gen als besorgniserregend ein. Sie hat die zuständigen Behörden
um Stellungnahme ersucht.
e. Nachfolgebesuche
Im Berichtsjahr führte die Kommission fünf Nachfolgebesuche
ohne Vorankündigung durch und überprüfte den Stand der Umset
zung ihrer Empfehlungen.
Anstalten Hindelbank (Bern)11
Im Februar 2016 hat die Kommission einen zweiten Nachfolge
besuch in der Justizvollzugsanstalt für Frauen in Hindelbank durch
geführt. Dabei ging es insbesondere darum, den Stand der Umset
zung ihrer Empfehlungen betreffend die Hochsicherheitsabteilung
zu überprüfen. Im Rahmen der vorgängig durchgeführten Besuche
in den Jahren 2010 und 2012 hatte die Kommission die Situation
der sich in Einzelhaft befindenden Frauen kritisch beurteilt. Beim
Nachfolgebesuch der Kommission befand sich keine Person in der
Hochsicherheitsabteilung. Die Kommission begrüsst die im Januar
2015 eingeführten Vollzugslockerungen und die Verlegung einer
sich über mehrere Jahre in strikter Einzelhaft befindenden Person,
welche eine schrittweise Resozialisierung ermöglicht. Die Kommis
sion hat die Bedingungen für die Unterbringung in der Hochsicher
heitsabteilung überprüft und betont, dass die Einweisung alle sechs
Monate überprüft wird. Im Lichte der internationalen Vorgaben hat
sie der Leitung nahegelegt, diese Überprüfung alle drei Monate
vorzunehmen.
Bericht an den Regierungsrat des Kantons Bern betreffend den Nachfolgebesuch der Nationalen Kommission zur
Verhütung von Folter in der Hochsicherheitsabteilung der Anstalten Hindelbank vom 3. Februar 2016, abrufbar unter:
https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/de/home/publiservice/berichte/nachfolgebesuche2016.html.
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Tätigkeitsbericht NKVF 2016
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