Übersicht der im Jahr 2016 von der Kommission abgegebenen Empfehlungen
i. Disziplinarregime und Sanktionen
–– Die Kommission ist aus grundsätzlichen Erwägungen der
Ansicht, dass die Dauer des Arrests gesetzlich auf maximal 14
Tage beschränkt sein sollte und legt den rechtsetzenden Be
hörden in den Kantonen Bern, Waadt und Zürich erneut
nahe, eine verkürzte Dauer vorzusehen.
–– Die Kommission empfiehlt der Anstaltsleitung Hindelbank,
die Begrifflichkeiten zu vereinheitlichen und die Hausord
nung anzupassen.
–– Die Kommission empfiehlt der Direktion des Flughafenge
fängnisses Zürich, Disziplinarsanktionen ab dem ersten Ar
resttag zu verfügen und hinsichtlich deren Handhabung eine
klare Trennung von Disziplinar- sowie Schutz- und Sicher
heitsmassnahmen zu gewährleisten. Sie regt hierfür eine ge
trennte Registerführung mit Angabe von Datum, Grund,
Dauer und Art der Sanktion an.
–– Die Kommission ist der Ansicht, dass die Beschränkung des
Bücherangebots auf religiöse Texte im Arrest des Flughafen
gefängnis Zürich und der Anstalt EPO sowie ein striktes
Rauchverbot im Flughafengefängnis Zürich eine übermässige
Restriktion darstellen und empfiehlt deren Lockerung.
–– Die Kommission empfiehlt dem SEM, die angeordneten
Sanktionen im EVZ Kreuzlingen unter Angabe des jeweiligen
Grundes, der Dauer und Art der Massnahme sowie der da
von betroffenen Personen in einem Register zu erfassen. Sie
empfiehlt weiter die Führung eines Registers für die Nutzung
des Besinnungsraumes mit Angaben von Datum, Grund und
Dauer.
–– Die Kommission empfiehlt, die Arrestzellen im Flughafen
gefängnis Zürich mit einer Matratze und einem Kopfkissen
angemessen auszustatten.
j. Sicherheits- und Schutzmassnahmen
–��� Die Kommission empfiehlt der Leitung der Anstalten Hin
delbank, die Dauer von Schutz- und Sicherheitsmassnahmen
jeweils in einem Register festzuhalten.
–– Die Kommission empfiehlt, sämtliche Anordnungen von
Schutz- und Sicherheitsmassnahmen im Flughafengefängnis
Tätigkeitsbericht NKVF 2016
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