Kontrolltätigkeiten im Bereich des Freiheitsentzugs
2.2 Besuche in Einrichtungen des
Freiheitsentzugs
Die Kontrollbesuche der Kommission umfassen eine qualitative
Kontrolle der Bedingungen der Unterbringung und der Betreuung
aus grundrechtlicher Sicht. Sie werden mit oder ohne Vorankündigung durchgeführt. Die fachlich jeweils unterschiedlich zusammengesetzte Delegation führt im Rahmen eines Kontrollbesuchs Gespräche mit Inhaftierten und von freiheitsbeschränkenden
Massnahmen betroffenen Personen sowie mit der Leitung der jeweiligen Einrichtung und dem Personal. Gleichzeitig überprüft sie
sämtliche für ihren Kontrollauftrag relevanten Akten und Unterlagen, namentlich interne Hausordnungen und Weisungen, Verfügungen im Bereich von Disziplinar- und Sicherheitsmassnahmen,
Verfügungen von Behandlungen ohne Zustimmung oder von bewegungseinschränkenden Massnahmen, sowie Vollzugs-, Massnahmen- und Behandlungspläne.
Im Anschluss an jeden Besuch wird der Leitung der besuchten
Einrichtung eine erste mündliche Rückmeldung abgegeben, in welcher die Delegation erste Erkenntnisse zusammenfasst und der Einrichtung eine erste Möglichkeit zur Stellungnahme bietet. Die Beobachtungen und Erkenntnisse der Delegation werden
anschliessend in einem Bericht zusammengefasst und die Empfehlungen den zuständigen Behörden zur Stellungnahme unterbreitet.
Nachfolgend werden die wichtigsten Beobachtungen und Feststellungen der NKVF im Rahmen ihrer letztjährigen Besuche zusammengefasst. Die Einrichtungen werden nach Kategorien aufgeführt.9
a. E
inrichtungen für den Vollzug strafprozessualer
Freiheitsentzüge
Im Rahmen des Pilotprojekts Gesundheitsversorgung überprüfte
die Kommission im Berichtsjahr das Gefängnis Champ-Dollon im
Kanton Genf, das Regionalgefängnis Biel im Kanton Bern und das
Regionalgefängnis Altstätten im Kanton St.Gallen. Sie legte bei die-
Die Berichte zu den besuchten Einrichtungen sind abrufbar unter:
https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/de/home/publiservice.html8
9
Tätigkeitsbericht NKVF 2018
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