Weitere Kontakte und Aktivitäten
Im November 2018 nahm die NKVF an der ersten Tagung des
Schweizerischen Kompetenzzentrums für den Justizvollzug (SKJV)
teil.33
Im Dezember 2018 referierte ein Mitglied der NKVF an der Tagung über polizeiliche Anhaltung im Rahmen des SKMR.
3.4 Internationale Kontakte
a. Europäische Grenzwachtagentur Frontex
Die Kommission nahm im März an einer Weiterbildung des International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) im
Rahmen des Projektes ‘Forced Return Monitoring’ in Prag teil. Ziel
der Weiterbildung war die Harmonisierung von Standards und der
Vorgehensweise bei der Organisation von EU-Sammelflügen im
Rahmen von Frontex. Durch eine harmonisierte Vorgehensweise
solle ein funktionierendes EU-Rückführungssystem in Einklang mit
der EU-Rückführungsrichtlinie (2008/115/EG) geschaffen werden.
b.
European NPM Forum
Die Kommission nahm im März 2018 in Trier an einem Austauschtreffen zum Thema Monitoring von Alterseinrichtungen, insbesondere für von Demenz betroffene Personen teil. Im Rahmen
des Treffens wurden die für diese besonders verletzliche Kategorie
von Personen einschlägigen internationalen Standards im Lichte
der neusten Rechtsprechung des EGMR erläutert und zusammengefasst. Altersheime, in denen freiheitsbeschränkende Massnahmen zur Anwendung kommen, fallen als öffentliche Institutionen
in die Prüfkompetenz von NPMs und sollten folglich auch regelmässig von NPMs visitiert werden. Im Rahmen des Treffens wurden die
Teilnehmenden auch mittels Rollenspielen auf die besonderen Gesprächstechniken geschult.
33
Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR), 5. Fachtagung zum Polizeirecht “Befragungen durch
Polizei und Staatsanwaltschaft”, 28. November 2019, Bern.
28
Tätigkeitsbericht NKVF 2018
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