Kontrollaktivitäten im Bereich des Freiheitsentzugs
stehenden Weiterbildungsmöglichkeiten. Schliesslich wies sie in
ihrem Bericht die Leitung der Einrichtung darauf hin, dass Telefon
gespräche zwischen inhaftierten Personen und ihren Rechtsvertre
tern nicht aufgezeichnet werden dürfen.
b. Straf- und Massnahmenvollzugseinrichtung
Geschlossene Einrichtung Curabilis (Genf)8
Die Haftbedingungen in dieser dem Vollzug stationärer thera
peutischer Massnahmen nach Artikel 59 ff. StGB dienenden Ein
richtung wurden von der Kommission insgesamt für gut befunden.
Die im April 2014 eröffnete Einrichtung verfügt über 92 Plätze und
wurde etappenweise in Betrieb genommen. Beim Besuch der Kom
mission im März 2016 waren nur zwei von vier Massnahmenabtei
lungen geöffnet. Die Kommission begrüsste das Therapieangebot
und die Qualität der Therapien. Sie bedauerte indessen, dass der
Fokus primär auf der Einzeltherapie liegt und den Eingewiesenen
und keine Gruppen- oder Soziotherapie sowie keine Beschäfti
gungsmöglichkeiten angeboten werden. Nach Auffassung der
Kommission sollten mit Blick auf die Wiedereingliederung der
inhaftierten Personen beide Aspekte integrierter Bestandteil eines
Massnahmenvollzugskonzepts bilden. Schliesslich stellte die Kom
mission fest, dass die doppelte institutionelle Zugehörigkeit der Ein
richtung sich negativ auf die Betreuung der inhaftierten Personen
auswirkt. Sie weist auch darauf hin, dass für die Betreuung von
Personen im Massnahmenvollzug nur erfahrenes Personal eingesetzt
werden sollte.
c. Psychiatrische Einrichtungen
Universitäre Psychiatrische Dienste (UPD) Bern9
Im November 2016 hat die Kommission die UPD Bern besucht.
Bericht an den Regierungsrat des Kantons Genf betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von
Folter in der geschlossenen Justizvollzugsanstalt Curabilis vom 14. und 15. März 2016, abrufbar unter:
https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/de/home/publiservice/berichte/besuche-2016.html.
8
Bericht an den Regierungsrat des Kantons Bern betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von
Folter vom 14. und 15. November 2016 in der UPD Bern (Waldau-Areal) und der forensisch-psychiatrischen Station Etoine
(noch nicht veröffentlicht).
9
14
Tätigkeitsbericht NKVF 2016
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