Weitere Aktivitäten
f. K
onferenz Paulus Akademie zum Thema Unter
suchungshaft
Im September 2016 hat die Paulus Akademie in Zürich ein Sym
posium zum Thema Untersuchungshaft durchgeführt. Im Rahmen
dieser Veranstaltung hat die Kommission die Schlussfolgerungen
zur Vereinbarkeit des Vollzugs der Untersuchungshaft mit den
Grundrechten aus ihrem Jahresbericht 2015 präsentiert.
3.3 Internationale Kontakte
a. UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter (SPT)
Auf Einladung des UN-Unterausschusses zur Verhütung von Fol
ter (SPT) hat die Kommission am 16. Februar 2016 am Sitz des
Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf eine Übersicht
über ihre jüngsten Aktivitäten präsentiert. Dabei hat sie die Heraus
forderungen erläutert, mit denen sie bei der Erfüllung ihres Auf
trags konfrontiert ist. Die Kommission hat namentlich hervorgeho
ben, dass ihr für die Überprüfung der Einrichtungen für den
Freiheitsentzug in der Schweiz nur beschränkte Mittel zur Verfü
gung stehen. Ebenso hat sie auf verschiedene Fragen zu ihrer Un
abhängigkeit hingewiesen, welche sich etwa angesichts der Tatsa
che stellen, dass sie administrativ dem Eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartement (EJPD) angegliedert ist.
Im November 2016 hat die Kommission an einer Veranstaltung
des SPT in Genf teilgenommen, die im Rahmen des zehnten Jahres
tages des Inkrafttretens des Fakultativprotokolls zum Übereinkom
men gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er
niedrigende Behandlung oder Strafe durchgeführt wurde.
b. Austausch mit nationalen Präventionsmechanismen
Auf Einladung des nationalen Präventionsmechanismus der Nie
derlande trafen sich die NKVF und ihr englisches Partnergremium
am 21. und 22. Januar 2016 in Den Haag für einen Austausch über
ihre Arbeitsmethoden. Die drei NPM haben das Treffen zudem
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Tätigkeitsbericht NKVF 2016
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