Die Grundrechtskonformität freiheitsbeschränkender Massnahmen in psychiatrischen Einrichtungen ersichtlich, auf welche Art und Weise die betroffenen Personen über die Massnahme informiert worden waren. Auch waren zum Teil keine Verfügungen mit Rechtsmittelbelehrung vorhanden. Die Nachvollziehbarbarkeit der Massnahme wurde durch unzurei­ chende Protokollierung erschwert. Die Kommission legte den Ein­ richtungen in Anlehnung an die gesetzlichen Vorgaben nahe, sämt­ liche bewegungseinschränkenden Massnahmen (ggf. auch nach­ träglich) formell zu verfügen, diese mit einer schriftlichen Rechtsmittelbelehrung zu versehen und eine lückenlose Protokol­ lierung unter Angabe von Zweck, Art und Dauer der Massnahme sicherzustellen. d. Therapeutische Aktivitäten und Beschäftigung Das therapeutische Angebot und die zur Verfügung stehenden Beschäftigungsmöglichkeiten waren in den von der Kommission überprüften Einrichtungen als eher limitiert zu bezeichnen. Beson­ ders auffallend war in einzelnen Einrichtungen, im Besonderen in Abteilungen für kognitiv beeinträchtigte Personen, dass sich meh­ rere Patienten ohne sinnvolle therapeutische Beschäftigung in den Gemeinschaftsräumen aufhielten. Dass angesichts der in der Regel eher kurzen Aufenthaltsdauer der Patienten und Patientinnen ein umfassendes therapeutisches Angebot nur schwierig umzusetzen ist, erscheint klar. Nichtsdestotrotz sollten auf die unterschiedlichen Bedürfnisse von Patienten zugeschnittene, rehabilitative und thera­ peutisch sinnvolle Aktivitäten in der Form von Kunst- oder Musikt­ herapie, Sport sowie Weiterbildungs- und Beschäftigungsmöglich­ keiten zugänglich sein.133 e. Schlussfolgerungen Insgesamt stellte die Kommission fest, dass die Umsetzung der 2011 neu eingeführten erwachsenenschutzrechtlichen Vorgaben in den Einrichtungen weiterer Konkretisierungen bedarf. In Bezug auf das neu eingeführte Instrument des Behandlungsplans bei fürsor­ gerisch untergebrachten Personen sowie bei der Anordnung und Vgl. CPT/Inf(98)12, Ziff. 37. 133 52 Tätigkeitsbericht NKVF 2016

Select target paragraph3

Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents