Jahresrückblick
1.1 Thematische Schwerpunkte
Im Berichtsjahr lag der thematische Fokus auf der Überprüfung
der Qualität und des Zugangs zur Gesundheitsversorgung in Justizvollzugseinrichtungen sowie auf der Kontrolle der Umsetzung der
von der Kommission bereits abgegebenen Empfehlungen. Die
Kommission führte insgesamt 17 Kontrollbesuche und 3 Nachfolgebesuche in Einrichtungen des Freiheitsentzugs durch. Insgesamt
stellte sie mit Zufriedenheit fest, dass ihren Empfehlungen in der
Regel nachgekommen wird.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Kontrolle der Zentren des
Bundes im Asylbereich. Die Kommission führte in diesem Bereich
7 Kontrollbesuche durch und überprüfte neben den Lebensbedingungen und der medizinischen Versorgung auch die Betreuung sowie den Umgang mit Disziplinarmassnahmen und besonderen
Schutzmassnahmen für besonders verletzliche Personen wie
Frauen, Kinder und unbegleitete minderjährige Asylsuchende
(UMAs). In ihrem Gesamtbericht stufte sie die Unterbringung insgesamt als menschenrechtskonform ein und regte stellenweise Verbesserungen an.1
Die Kommission führte zudem 3 Kontrollbesuche in psychiatrischen Einrichtungen durch und überprüfte mit Fokus auf die Erwachsenen- und Alterspsychiatrie die Grundrechtskonformität
freiheitsbeschränkender Massnahmen, darunter im Besonderen
Fixierungen und Isolationen und legte ein besonderes Augenmerk
auf die Umsetzung der erwachsenenschutzrechtlichen Vorgaben.
Insbesondere überprüfte sie das Vorhandensein von Behandlungsplänen und das Einhalten der Anordnungsvoraussetzungen bei
Behandlungen ohne Zustimmung oder bei bewegungseinschränkenden Massnahmen.
Die Kommission setzte sich im Berichtsjahr zudem vertieft mit
grenzpolizeilichen Massnahmen an mutmasslichen Bodypackerinnen und Bodypackern auseinander und richtete einen Bericht mit
Vgl. hierzu Kapitel 4, S. 31 ff.
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Tätigkeitsbericht NKVF 2018
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