Kontrolltätigkeiten im Bereich des Freiheitsentzugs
lich zu verfügen. Nach Ansicht der Kommission können die Behandlungspläne teilweise noch verbessert werden. Die Kommission
hält auch den Einsatz von Sicherheitskräften bei unruhigen oder
aggressiven Patientinnen und Patienten für problematisch. Kritisch
betrachtete sie ausserdem die mögliche Ausrüstung des Sicherheitspersonals mit Schlagstöcken und Handschellen.
d. E
inrichtungen für den Vollzug asyl- und ausländerrechtlicher Massnahmen
Grenzpolizeiliche Massnahmen18
Im Mai 2018 veröffentlichte die Kommission einen Bericht, in
welchem sie verschiedene Empfehlungen in Bezug auf die von ihr
überprüften grenzpolizeilichen Massnahmen an das Grenzwachtkorps richtete. Ihre Abklärungen in Bezug auf die Anhaltung von
Personen ohne gültigen Aufenthaltsstatus in Rancate ergaben, dass
wenngleich es sich im vorliegenden Fall um eine kurzfristige Festhaltung handelt, solche Massnahmen unter Angabe der einschlägigen Rechtsgrundlage grundsätzlich zu verfügen sind und den Personen eine anfechtbare Verfügung ausgehändigt werden sollte. In
Bezug auf die Behandlung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMAs) betonte die Kommission, dass der besonderen
Verletzlichkeit unbegleiteter Minderjähriger unbedingt Rechnung
zu tragen ist und diese getrennt von Erwachsenen unterzubringen
sind.
Hinsichtlich des Umgangs mit mutmasslichen Bodypackerinnen
und Bodypackern begrüsste die Kommission die vom Grenzwachtkorps in die Wege geleiteten umfangreichen Abklärungen und
nahm die getroffenen Sofortmassnahmen mit Zufriedenheit zur
Kenntnis. Nichtsdestotrotz bemängelte die Kommission die geringe
Erfolgsquote von 9%, gemäss welcher übermässig viele CT-Untersuchungen angeordnet wurden. In Anbetracht des mittelschweren
Grundrechtseingriffs einer CT-Untersuchung und der mit dieser Untersuchung verbundenen hohen Kosten empfahl die Kommission
eine Verstärkung der internen Kontrollmechanismen, eine Sensibili-
Bericht an die Eidgenössische Zollverwaltung betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von
Folter im Zentrum Rancate und den Umgang mit mutmasslichen Bodypackerinnen und Bodypackern, Mai 2018.
https://www.nkvf.admin.ch/dam/data/nkvf/Berichte/2017/rancate/bericht-rancate.pdf
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Tätigkeitsbericht NKVF 2018
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