Weitere Kontakte und Aktivitäten
lich des Verfahrens für die Anordnung von CT-Untersuchungen, die
Zusammenarbeit mit dem Spital Oberwallis zu verbessern.
3.2 Kontakte mit Kantonsbehörden
a. Koordinationskonferenz für den Justizvollzug
Die Kommission nahm im September am ersten Austauschtreffen
der neu geschaffenen Koordinationskonferenz für den Justizvollzug
(KOKJV) teil und präsentierte den Vertreterinnen und Vertretern der
KKJPD, der Strafvollzugskonkordate und des Kompetenzzentrums
für Justizvollzug erste Erkenntnisse in Bezug auf das Pilotprojekt Gesundheitsversorgung im Justizvollzug. Auch teilte sie den Vertreterinnen und Vertretern ihre Bedenken in Bezug auf die Situation von
Massnahmenpatienten im Strafvollzug mit, welche sie im Rahmen
von Nachfolgebesuchen, insbesondere in der Romandie regelmässig
festgestellt hat. Im Gegenzug orientierten die Strafvollzugskonkordate über die geplanten Projekte im Bereich der Anstaltsplanung.
Auch die Frage der von der NKVF angewandten Standards für die
Beurteilung der Menschen- und Grundrechtskonformität von freiheitsentziehenden Massnahmen sowie die künftige Zusammenarbeit mit dem SKJV waren Bestandteil der Diskussion und sollen an
einem weiteren Treffen gemeinsam vertieft werden.
b.
Fachdialog mit dem Fachausschuss Rückkehr und
Wegweisungsvollzug
Die Kommission traf sich im letzten Jahr einmal mit Vertreterinnen und Vertretern des Fachausschusses Rückkehr und Wegweisungsvollzug und diskutierte ihre Beobachtungen und Empfehlungen im Rahmen der Überwachung von zwangsweisen
Rückführungen auf dem Luftweg. Im Laufe des Jahres stand sie in
regelmässigem Kontakt mit Vertretern des Fachausschusses zur
Klärung einzelner Sachverhalte im Nachgang an beobachtete Rückführungen. Ihre Einschätzungen und Empfehlungen bezüglich der
Rückführungen auf dem Luftweg fasste sie in ihrem jährlichen Bericht zusammen.31
NKVF-Bericht über die Rückführungen auf dem Luftweg vom 12.07.2018, https://www.nkvf.admin.ch/dam/data/nkvf/
Berichte/2018/vollzugsmonitoring/bericht-vollzugsmonitoring-2017-2018-f.pdf.
31
Tätigkeitsbericht NKVF 2018
25
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