Weitere Kontakte und Aktivitäten
c. Arbeitsgruppe Pilotprojekt Gesundheitsversorgung
Im Juni 2018 fand die erste Sitzung der fachlich breit zusammengesetzten Arbeitsgruppe Gesundheitsversorgung statt, welche
das Pilotprojekt Gesundheitsversorgung in fachlicher Hinsicht begleitet. Unter Beizug von Vertreterinnen und Vertretern des BAG,
der Gesundheitsdirektorenkonferenz, der Strafvollzugskonkordate
sowie des Justizvollzugs präsentierte die NKVF die von ihr im Rahmen von Kontrollbesuchen gesammelten Erkenntnisse im Lichte
der einschlägigen menschen- und grundrechtlichen Standards, erörterte mit den Teilnehmenden die Problemfelder im Bereich der
Gesundheitsversorgung und diskutierte praxisrelevante Fragen in
Zusammenhang mit der Anwendung von Standards im Bereich der
Gesundheitsversorgung.
d.
Bilaterale Gespräche
Die Kommission führte im Mai 2018 ein Gespräch mit dem
Walliser Staatsrat und dem Vorsteher des Amtes für Justizvollzug
zur Klärung der Haftbedingungen im Zusammenhang mit der
ausländerrechtlichen Administrativhaft im LMC Granges.32 Sie
teilte dem Regierungsrat ihre Bedenken bezüglich der Inhaftierung von schwangeren Frauen und Minderjährigen mit. Die Kommission bemängelte auch den allzu ausgeprägten Gefängnischarakter der Einrichtung und die übermässige Einschränkung
der Bewegungsfreiheit der sich in ausländerrechtlicher Administrativhaft befindenden Personen. In einem Schreiben vom Januar
2018 hatte sie die Haftbedingungen mit Blick auf die einschlägigen internationalen und nationalen Vorgaben zur Administrativhaft als inakzeptabel eingestuft und forderte den Staatsrat auf,
dringliche Massnahmen zu treffen und entsprechende Alternativen zu prüfen.
Für weitere Information vgl. NKVF Medienmitteilung vom 28. Mai 2018. Abrufbar unter: https://www.nkvf.admin.ch/
nkvf/de/home/publiservice/news/2018/2018-05-28.html
32
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Tätigkeitsbericht NKVF 2018
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