Kontrollaktivitäten im Bereich des Freiheitsentzugs
Der Schwerpunkt des Kontrollbesuchs lag auf den Abteilungen, in
denen fürsorgerisch untergebrachte Personen nach den Art. 426 ff.
ZGB betreut werden. Die Kommission erhielt einen positiven Ein
druck von der Infrastruktur, den psychiatrischen Behandlungen und
vom Personal. Sie überprüfte die freiheitsbeschränkenden Mass
nahmen und bezeichnete diese hinsichtlich ihrer Dauer vereinzelt
als unangemessen. Kritik übte die Kommission zudem an den
gesetzlich vorgeschriebenen, aber in der Einrichtung nicht vorhan
denen Behandlungsplänen. Demzufolge konnte die Kommission
nicht überprüfen, in welchen Fällen die Patientinnen und Patienten
vorgängig über ihre Behandlung informiert wurden.
Stationäres Behandlungszentrum (SBZ) Marsens10
Beim Besuch des SBZ Marsens im Kanton Freiburg vom Dezem
ber 2016 überprüfte die Kommission die Abteilungen für Erwach
sene und ältere Menschen, in denen sich fürsorgerisch unterge
brachte Personen befanden. Nach Auffassung der Kommission
weist die Einrichtung eine moderne Infrastruktur und gute hygie
nische Verhältnisse auf. Die Kommission bemängelte die teilweise
geschlossene Führung der einzelnen Abteilungen und die damit
einhergehenden Bewegungseinschränkungen für sämtliche Patien
tengruppen und regte entsprechende Massnahmen an. Sie er
achtete es auch als problematisch, dass für Personen, für die eine
fürsorgerische Unterbringung angeordnet wurde, kein Behand
lungsplan vorlag, und empfiehlt, dieser gesetzlichen Verpflichtung
rasch nachzukommen. Hinsichtlich der Anwendung von freiheits
beschränkenden Massnahmen regt die Kommission an, diese nur
auf das Notwendigste zu beschränken.
d. Weitere Einrichtungen
Provisorisches Aufnahmezentrum in Rancate (Tessin)
Im September 2016 suchte die Kommission unangemeldet das
Bericht an den Regierungsrat des Kantons Freiburg betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung
von Folter im Stationären Behandlungszentrum (SBZ) Marsens vom 5. und 6. Dezember 2016 (noch nicht veröffentlicht).
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Tätigkeitsbericht NKVF 2016
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