Die Grundrechtskonformität freiheitsbeschränkender Massnahmen in psychiatrischen Einrichtungen
ersichtlich, auf welche Art und Weise die betroffenen Personen
über die Massnahme informiert worden waren. Auch waren zum
Teil keine Verfügungen mit Rechtsmittelbelehrung vorhanden. Die
Nachvollziehbarbarkeit der Massnahme wurde durch unzurei
chende Protokollierung erschwert. Die Kommission legte den Ein
richtungen in Anlehnung an die gesetzlichen Vorgaben nahe, sämt
liche bewegungseinschränkenden Massnahmen (ggf. auch nach
träglich) formell zu verfügen, diese mit einer schriftlichen
Rechtsmittelbelehrung zu versehen und eine lückenlose Protokol
lierung unter Angabe von Zweck, Art und Dauer der Massnahme
sicherzustellen.
d. Therapeutische Aktivitäten und Beschäftigung
Das therapeutische Angebot und die zur Verfügung stehenden
Beschäftigungsmöglichkeiten waren in den von der Kommission
überprüften Einrichtungen als eher limitiert zu bezeichnen. Beson
ders auffallend war in einzelnen Einrichtungen, im Besonderen in
Abteilungen für kognitiv beeinträchtigte Personen, dass sich meh
rere Patienten ohne sinnvolle therapeutische Beschäftigung in den
Gemeinschaftsräumen aufhielten. Dass angesichts der in der Regel
eher kurzen Aufenthaltsdauer der Patienten und Patientinnen ein
umfassendes therapeutisches Angebot nur schwierig umzusetzen
ist, erscheint klar. Nichtsdestotrotz sollten auf die unterschiedlichen
Bedürfnisse von Patienten zugeschnittene, rehabilitative und thera
peutisch sinnvolle Aktivitäten in der Form von Kunst- oder Musikt
herapie, Sport sowie Weiterbildungs- und Beschäftigungsmöglich
keiten zugänglich sein.133
e. Schlussfolgerungen
Insgesamt stellte die Kommission fest, dass die Umsetzung der
2011 neu eingeführten erwachsenenschutzrechtlichen Vorgaben in
den Einrichtungen weiterer Konkretisierungen bedarf. In Bezug auf
das neu eingeführte Instrument des Behandlungsplans bei fürsor
gerisch untergebrachten Personen sowie bei der Anordnung und
Vgl. CPT/Inf(98)12, Ziff. 37.
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Tätigkeitsbericht NKVF 2016
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