Die NKVF im Überblick 1.1  Strategische Schwerpunkte Die Kommission führte im letzten Jahr erstmals zwei themati­ sche Rundtischdiskussionen in Anwesenheit von kantonalen Amts­ vertretungen und Direktionen der von ihr überprüften Einrichtun­ gen des Freiheitsentzugs durch. Sie präsentierte im Rahmen dieser beiden Rundtische ihre Schwerpunktberichte zum Thema Jugend­ einrichtungen und Massnahmenvollzug und stellte den Behörden erstmals ihre Erkenntnisse und Empfehlungen in diesem Bereich vor. Die Kommission will damit gesamtschweizerisch relevante Fra­ gestellungen zu freiheitsentziehenden und freiheitsbeschränken­ den Massnahmen diskutieren und im Dialog mit den relevanten Ansprechpartnern mögliche Lösungsansätze in der Form von Emp­ fehlungen erarbeiten. Sie zieht eine positive Bilanz dieser beiden Rundtischdiskussionen, die einen gesamtschweizerischen Aus­ tausch zu grundrechtlichen Fragen im Bereich des Freiheitsentzugs ermöglicht haben. Im Berichtsjahr lag der thematische Fokus auf der Überprüfung von psychiatrischen Einrichtungen. Die Kommission befasste sich in diesen Einrichtungen mit freiheitsbeschränkenden Massnahmen und überprüfte deren Grundrechtskonformität. In Begleitung von internationalen Experten führte sie zu diesem Zweck zwei Besuche in psychiatrischen Einrichtungen durch. Ein besonderes Augenmerk legte die Kommission dabei auf die Umsetzung der erwachsenen­ schutzrechtlichen Vorgaben, namentlich im Zusammenhang mit der fürsorgerischen Unterbringung. Mittelfristig beabsichtigt die Kommission gemäss ihrem völker­ rechtlichen Auftrag auch vermehrt Sozialeinrichtungen zu besu­ chen, um die Situation von Personen mit Behinderungen, welche sie als besonders vulnerabel einstuft, regelmässig zu überprüfen. Mit Blick auf die regelmässige Überwachung von Einrichtungen, in denen Personen mit Behinderungen untergebracht sind, führte die Kommission im letzten Jahr auch verschiedene Gespräche mit den in diesem Bereich relevanten Ansprechpartnern, namentlich mit dem Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Personen mit Behinderungen (EBGB), der Geschäftsstelle der Sozialdirektoren­ konferenz (SODK) sowie mit den zivilgesellschaftlich tätigen ­Organisationen Inclusion Handicap, Curaviva, Pro Mente Sana und 6 Tätigkeitsbericht NKVF 2016

Select target paragraph3

Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents