Weitere Aktivitäten
enutzt, um gemeinsam verschiedene Fragen zu erörtern, ins
g
besondere zu Rückführungen auf dem Luftweg und zu den damit
verbundenen Kontrolltätigkeiten.
Im Rahmen eines informellen Netzwerks zwischen dem deut
schen, dem österreichischen und dem schweizerischen NPM hat die
Kommission ihre Partnerinstitutionen am 20. und 21. Oktober 2016
zu einem Treffen in Solothurn eingeladen. Bei dieser Gelegenheit
hat die NKVF den Besuch einer Einrichtung im Kanton Solothurn
organisiert, um die Kommissionen aus den beiden Nachbarländern
über den Vollzug von stationären therapeutischen Massnahmen in
der Schweiz zu informieren. Bei den anschliessenden Diskussionen
ging es um den Vollzug stationärer Massnahmen in den drei Län
dern, wobei im Zentrum vor allem die Arbeiten und die Besuche
der Kommission in diesem Bereich sowie die Herausforderungen,
welche die NPM beim Besuch von psychiatrischen Einrichtungen zu
bewältigen haben, standen. Der Besuch der Einrichtung im Kanton
Solothurn konnte dank der guten Zusammenarbeit mit den Solo
thurner Behörden und der Leitung der betreffenden Einrichtung
durchgeführt werden.
Für die Kommission sind solche Austausche mit Partnerinstituti
onen von grosser Bedeutung. Sie ermöglichen einerseits eine ein
gehende Beschäftigung mit gemeinsamen Themen. Andererseits
können gestützt auf die Erfahrungen anderer NPM neue Prioritäten
herausgearbeitet werden.
c. O
rganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (OSZE)
Am 13. und 14. Oktober 2016 hat die Kommission in Wien am
ersten Treffen der nationalen Präventionsmechanismen der
OSZE-Teilnehmerstaaten teilgenommen. Die Konferenz wurde
anlässlich des zehnten Jahrestages des Inkrafttretens des Fakul
tativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder
Strafe durchgeführt. Es nahmen rund 30 NPM mit unterschied
lichen Strukturen und verschiedenem Rechtsstatus teil. Das Haupt
ziel bestand darin, die Umsetzung des Fakultativprotokolls in den
Tätigkeitsbericht NKVF 2016
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