Kontrollaktivitäten im Bereich des Freiheitsentzugs
Gleichzeitig überprüft sie aus Sicht der Grundrechte sämtliche für
ihren Kontrollauftrag relevanten Akten und Unterlagen, namentlich
interne Hausordnungen und Weisungen, Verfügungen im Bereich
von Disziplinar- und Sicherheitsmassnahmen, medizinische Akten
sowie Vollzugs- und Behandlungspläne. Im Anschluss an jeden Be
such wird der Leitung der besuchten Einrichtung eine mündliche
Rückmeldung abgegeben, in welcher die Delegation erste Feststel
lungen macht und allfällige Fragen klärt. Die Feststellungen werden
danach in einem Bericht zusammengefasst und Empfehlungen for
muliert, welche den Kantonsbehörden zur Stellungnahme unter
breitet werden.
Nachfolgend werden die wichtigsten Beobachtungen und
Feststellungen der NKVF im Rahmen ihrer letztjährigen Besuche
zusammengefasst. Die Einrichtungen werden nach Kategorien auf
geführt.6
a. Einrichtungen für den Vollzug der Untersuchungshaft
Justizvollzugsanstalt La Tuilière (Waadt)7
Diese Einrichtung nimmt Männer auf, die sich in Untersuchungs
haft befinden oder zu kurzen Freiheitsstrafen verurteilt wurden.
Ausserdem sind Zellen für Frauen in Untersuchungshaft und im
Strafvollzug vorhanden. Im Weiteren verfügt die Einrichtung über
eine psychiatrische Abteilung und einen Mutter-Kind Bereich, in
welchem Frauen mit Kleinkindern bis drei Jahren untergebracht
werden können. Am Tag des Besuchs wies die Einrichtung eine
Überbelegungsrate von 120% auf. Trotz guter materieller Haftbe
dingungen erachtet es die Kommission als problematisch, dass in
mehreren Dreierzellen bis zu fünf Personen untergebracht sind. Die
Kommission lobte das Engagement des Personals, bedauerte je
doch die begrenzt vorhandenen Möglichkeiten zur Erhöhung des
Personalbestands. Die Kommission begrüsste auch das sehr um
fangreiche Angebot an Freizeitaktivitäten sowie die zur Verfügung
Die Berichte zu den besuchten Einrichtungen sind abrufbar unter:
https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/de/home/publiservice/berichte.html
6
Bericht an den Regierungsrat des Kantons Waadt betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von
Folter in der Justizvollzugsanstalt La Tuilière vom 27. und 28. Juni 2016 (noch nicht veröffentlicht).
7
Tätigkeitsbericht NKVF 2016
13
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