Kontrollaktivitäten im Bereich des Freiheitsentzugs Gleichzeitig überprüft sie aus Sicht der Grundrechte sämtliche für ihren Kontrollauftrag relevanten Akten und Unterlagen, namentlich interne Hausordnungen und Weisungen, Verfügungen im Bereich von Disziplinar- und Sicherheitsmassnahmen, medizinische Akten sowie Vollzugs- und Behandlungspläne. Im Anschluss an jeden Be­ such wird der Leitung der besuchten Einrichtung eine mündliche Rückmeldung abgegeben, in welcher die Delegation erste Feststel­ lungen macht und allfällige Fragen klärt. Die Feststellungen werden danach in einem Bericht zusammengefasst und Empfehlungen for­ muliert, welche den Kantonsbehörden zur Stellungnahme unter­ breitet werden. Nachfolgend werden die wichtigsten Beobachtungen und F­eststellungen der NKVF im Rahmen ihrer letztjährigen Besuche ­zusammengefasst. Die Einrichtungen werden nach Kategorien auf­ geführt.6 a. Einrichtungen für den Vollzug der Untersuchungshaft Justizvollzugsanstalt La Tuilière (Waadt)7 Diese Einrichtung nimmt Männer auf, die sich in Untersuchungs­ haft befinden oder zu kurzen Freiheitsstrafen verurteilt wurden. Ausserdem sind Zellen für Frauen in Untersuchungshaft und im Strafvollzug vorhanden. Im Weiteren verfügt die Einrichtung über eine psychiatrische Abteilung und einen Mutter-Kind Bereich, in welchem Frauen mit Kleinkindern bis drei Jahren untergebracht werden können. Am Tag des Besuchs wies die Einrichtung eine Überbelegungsrate von 120% auf. Trotz guter materieller Haftbe­ dingungen erachtet es die Kommission als problematisch, dass in mehreren Dreierzellen bis zu fünf Personen untergebracht sind. Die Kommission lobte das Engagement des Personals, bedauerte je­ doch die begrenzt vorhandenen Möglichkeiten zur Erhöhung des Personalbestands. Die Kommission begrüsste auch das sehr um­ fangreiche Angebot an Freizeitaktivitäten sowie die zur Verfügung Die Berichte zu den besuchten Einrichtungen sind abrufbar unter: https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/de/home/publiservice/berichte.html 6 Bericht an den Regierungsrat des Kantons Waadt betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter in der Justizvollzugsanstalt La Tuilière vom 27. und 28. Juni 2016 (noch nicht veröffentlicht). 7 Tätigkeitsbericht NKVF 2016 13

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