Übersicht der im Jahr 2016 von der Kommission abgegebenen Empfehlungen
a. Allgemein
–– Aus Sicht der Kommission beeinträchtigt das gleichzeitige
Bestehen paralleler Zuständigkeiten, die auf einer unter
schiedlichen institutionellen Logik beruhen, das reibungslose
Funktionieren einer Massnahmenvollzugseinrichtung wie
Curabilis und sollte dringend geklärt werden.
–– Die Kommission legt den zuständigen Behörden von Cura
bilis nahe, die Zahl der erfahrenen Strafvollzugsmitarbeiten
den innerhalb des Teams zu erhöhen und interne Weiterbil
dungen zu fördern, welche dem Personal den Umgang mit
psychisch kranken Straftätern erleichtern. Zudem empfiehlt
sie, dem Pflegepersonal Praktika in Hafteinrichtungen zu er
möglichen.
b. Körperliche Durchsuchung
–– Die Kommission regt die konsequente Umsetzung der
zweiphasigen körperlichen Durchsuchung im Flughafenge
fängnis Zürich an.
c. Infrastruktur/Unterbringung
–– Die Kommission erachtet die Unterbringung von Familien
in Zivilschutzanlagen im EVZ Kreuzlingen als ungeeignet und
empfiehlt diese nur im Sinne einer vorübergehenden Not
lösung einzusetzen. Schliesslich empfiehlt sie die Einrichtung
von Familienzimmern.
–– Die Kommission empfiehlt zudem der Leitung des EVZ
Kreuzlingen, entsprechende Massnahmen zu treffen um die
Intimsphäre der weiblichen Gesuchstellerinnen in den Du
schräumen zu wahren.
–– Die Kommission regt eine Überprüfung der Spazierzeiten
sowie deren Anpassung in der Asylunterkunft in der Transit
zone am Flughafen Zürich an. Andernfalls müssen nach An
sicht der Kommission alternative Möglichkeiten erwägt wer
den, die einen angemessenen Aufenthalt an der frischen
Luft ermöglichen.
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Tätigkeitsbericht NKVF 2016
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