Weitere Kontakte und Aktivitäten c. Arbeitsgruppe Pilotprojekt Gesundheitsversorgung Im Juni 2018 fand die erste Sitzung der fachlich breit zusammengesetzten Arbeitsgruppe Gesundheitsversorgung statt, welche das Pilotprojekt Gesundheitsversorgung in fachlicher Hinsicht begleitet. Unter Beizug von Vertreterinnen und Vertretern des BAG, der Gesundheitsdirektorenkonferenz, der Strafvollzugskonkordate sowie des Justizvollzugs präsentierte die NKVF die von ihr im Rahmen von Kontrollbesuchen gesammelten Erkenntnisse im Lichte der einschlägigen menschen- und grundrechtlichen Standards, erörterte mit den Teilnehmenden die Problemfelder im Bereich der Gesundheitsversorgung und diskutierte praxisrelevante Fragen in Zusammenhang mit der Anwendung von Standards im Bereich der Gesundheitsversorgung. d. Bilaterale Gespräche Die Kommission führte im Mai 2018 ein Gespräch mit dem Walliser Staatsrat und dem Vorsteher des Amtes für Justizvollzug zur Klärung der Haftbedingungen im Zusammenhang mit der ausländerrechtlichen Administrativhaft im LMC Granges.32 Sie teilte dem Regierungsrat ihre Bedenken bezüglich der Inhaftierung von schwangeren Frauen und Minderjährigen mit. Die Kommission bemängelte auch den allzu ausgeprägten Gefängnischarakter der Einrichtung und die übermässige Einschränkung der Bewegungsfreiheit der sich in ausländerrechtlicher Administrativhaft befindenden Personen. In einem Schreiben vom Januar 2018 hatte sie die Haftbedingungen mit Blick auf die einschlägigen internationalen und nationalen Vorgaben zur Administrativhaft als inakzeptabel eingestuft und forderte den Staatsrat auf, dringliche Massnahmen zu treffen und entsprechende Alternativen zu prüfen. Für weitere Information vgl. NKVF Medienmitteilung vom 28. Mai 2018. Abrufbar unter: https://www.nkvf.admin.ch/ nkvf/de/home/publiservice/news/2018/2018-05-28.html 32 26 Tätigkeitsbericht NKVF 2018

Select target paragraph3

Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents