Weitere Kontakte und Aktivitäten
c.
Austauschtreffen ODIHR/APT
Die Kommission war im Dezember 2018 an einem vom Office
for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) der OSZE
und der Association for the Prevention of Torture (APT) organisierten NPM-Austauschtreffen in Milano vertreten, in welchem migrationsrechtliche Fragen in Zusammenhang mit Rückführungen auf
dem Luftweg und ausländerrechtlichen Freiheitsbeschränkungen
diskutiert wurden. Am Treffen waren 25 NPMs aus der OSZE Region
und 21 zivilgesellschaftliche Organisationen vertreten.
d.
Austausch mit nationalen Präventionsmechanismen
Im März 2018 wurde die NKVF im Auftrag von APT für eine
beratende Unterstützung des senegalesischen NPM in Dakar beigezogen. Im Vordergrund der Weiterbildung standen der Aufbau der
Geschäftsstelle, die Besuchsmethodik und die Grundsätze der Berichterstattung.
Die NKVF empfang auf Ersuchen von APT im letzten Jahr auch
mehrfach Delegationen von neu geschaffenen NPM-Partnerinstitutionen, namentlich aus Mauretanien, Libanon und Panama. Die
NKVF stellte in diesem Rahmen jeweils die Grundsätze ihrer Besuchsmethodik und der Berichterstattung vor.
Im Oktober referierte die NKVF im Rahmen eines Treffens der
Kommissionsleiterinnen und Kommissionsleiter der österreichischen Volksanwaltschaft in Wien zum Thema Rückführungsmonitoring und präsentierte die Kontrollarbeit der NKVF in diesem Bereich.
Im Oktober traf sich eine Delegation der Kommission mit ihren
deutschen und österreichischen Partnerorganisationen für einen
Austausch in Wien. Schwerpunktthema des diesjährigen Treffens
war die Überprüfung der Menschenrechtskonformität von freiheitsbeschränkenden Massnahmen in Einrichtungen für Personen
mit Behinderungen.
Tätigkeitsbericht NKVF 2018
29
Select target paragraph3
Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents