Kontrolltätigkeiten im Bereich des Freiheitsentzugs
der Klinik statt Einschränkungen der Bewegungsfreiheit alternative
Massnahmen vorzuziehen sowie auf Fixierungen zu verzichten als
positiv. Nach Ansicht der Kommission besteht bei Einschränkungen
der Bewegungsfreiheit von Patientinnen und Patienten trotzdem
Verbesserungspotential, insbesondere bei Isolierungen, die nicht
nur im Behandlungsplan aufgeführt, sondern jeweils separat
schriftlich verfügt werden sollten. Gleiches gilt für Behandlungen
ohne Zustimmung der Patientin oder des Patienten. Anstelle von
Isolierungen von über 24 Stunden und grundsätzlich bei älteren
Menschen (vor allem mit degenerativen Krankheiten) empfiehlt die
Kommission den Verantwortlichen alternative Massnahmen zu ergreifen. Die Kommission hält auch den Einsatz privater Sicherheitskräfte für die Überwachung von Patientinnen und Patienten für
problematisch. Kritisch betrachtete sie ausserdem die mögliche
Ausrüstung des privaten Sicherheitspersonals mit Schlagstöcken,
Handschellen und Pfeffergel. Schliesslich empfiehlt die Kommission
für minderjährige Patientinnen und Patienten geeignete Alternativen zur Unterbringung in der Klinik zu schaffen.
Psychiatrische Klinik des Universitätsspitals Genf (GE)16
Im September besuchte die Kommission die Psychiatrische Klinik des Universitätsspitals Genf (HUG) (domaine de Belle-Idée)17.
Trotz der veralteten Infrastruktur befindet sich die Psychiatrische
Klinik in einer schönen grünen Umgebung und verfügt insgesamt
über saubere und gut ausgestattete Räumlichkeiten. Die Kommission begrüsste die bestehenden sozialtherapeutischen Angebote,
bezeichnete den Zugang zu diesen Angeboten jedoch als verbesserungswürdig. Die Kommission begrüsste, dass zurzeit der Einsatz
von Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Patientinnen und
Patienten überdacht wird. Sie vertrat jedoch die Auffassung, dass
alle Abteilungen der Klinik bei diesen Diskussionen einbezogen
werden sollten. Die Kommission beurteilte die Praxis, den Einsatz
von Fixierungen und Isolierungen zu verringern, als positiv. Solche
Massnahmen sind nach Ansicht der Kommission ausserdem schrift-
Bericht an den Regierungsrat des Kantons Genf betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von
Folter in der Psychiatrischen Klinik des Universitätsspital Genf vom 19. und 20. September 2018 (zum Zeitpunkt der
Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts noch nicht veröffentlicht).
17
L’Hôpital de psychiatrie de Genève sur le domaine de Belle-Idée, Hôpitaux universitaires de Genève, HUG.
16
Tätigkeitsbericht NKVF 2018
17
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