Kontrolltätigkeiten im Bereich des Freiheitsentzugs der Klinik statt Einschränkungen der Bewegungsfreiheit alternative Massnahmen vorzuziehen sowie auf Fixierungen zu verzichten als positiv. Nach Ansicht der Kommission besteht bei Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Patientinnen und Patienten trotzdem Verbesserungspotential, insbesondere bei Isolierungen, die nicht nur im Behandlungsplan aufgeführt, sondern jeweils separat schriftlich verfügt werden sollten. Gleiches gilt für Behandlungen ohne Zustimmung der Patientin oder des Patienten. Anstelle von Isolierungen von über 24 Stunden und grundsätzlich bei älteren Menschen (vor allem mit degenerativen Krankheiten) empfiehlt die Kommission den Verantwortlichen alternative Massnahmen zu ergreifen. Die Kommission hält auch den Einsatz privater Sicherheitskräfte für die Überwachung von Patientinnen und Patienten für problematisch. Kritisch betrachtete sie ausserdem die mögliche Ausrüstung des privaten Sicherheitspersonals mit Schlagstöcken, Handschellen und Pfeffergel. Schliesslich empfiehlt die Kommission für minderjährige Patientinnen und Patienten geeignete Alternativen zur Unterbringung in der Klinik zu schaffen. Psychiatrische Klinik des Universitätsspitals Genf (GE)16 Im September besuchte die Kommission die Psychiatrische Klinik des Universitätsspitals Genf (HUG) (domaine de Belle-Idée)17. Trotz der veralteten Infrastruktur befindet sich die Psychiatrische Klinik in einer schönen grünen Umgebung und verfügt insgesamt über saubere und gut ausgestattete Räumlichkeiten. Die Kommission begrüsste die bestehenden sozialtherapeutischen Angebote, bezeichnete den Zugang zu diesen Angeboten jedoch als verbesserungswürdig. Die Kommission begrüsste, dass zurzeit der Einsatz von Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Patientinnen und Patienten überdacht wird. Sie vertrat jedoch die Auffassung, dass alle Abteilungen der Klinik bei diesen Diskussionen einbezogen werden sollten. Die Kommission beurteilte die Praxis, den Einsatz von Fixierungen und Isolierungen zu verringern, als positiv. Solche Massnahmen sind nach Ansicht der Kommission ausserdem schrift- Bericht an den Regierungsrat des Kantons Genf betreffend den Besuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter in der Psychiatrischen Klinik des Universitätsspital Genf vom 19. und 20. September 2018 (zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts noch nicht veröffentlicht). 17 L’Hôpital de psychiatrie de Genève sur le domaine de Belle-Idée, Hôpitaux universitaires de Genève, HUG. 16 Tätigkeitsbericht NKVF 2018 17

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