Kontrollaktivitäten im Bereich des Freiheitsentzugs
Flughafengefängnis Zürich12
Die Kommission führte einen weiteren Nachfolgebesuch im
Flughafengefängnis Zürich mit Fokus auf der Abteilung für auslän
derrechtliche Administrativhaft durch. Mit Zufriedenheit stellte die
Kommission fest, dass mehrere ihrer im Vorfeld abgegebenen Emp
fehlungen bereits umgesetzt wurden. Als besonders positiv erach
tet sie die flexibler ausgestalteten Spazier- und Zellenöffnungszei
ten. Die Kommission begrüsst auch den neu gestalteten Spazierhof
mit dem grösseren Angebot an sportlichen Aktivitäten. Mit diesen
Massnahmen wurden die Haftbedingungen für Personen in auslän
derrechtlicher Administrativhaft wesentlich verbessert. Hingegen
stellte die Kommission bei der Überprüfung der Belegungspläne
fest, dass sich 2015 zwei Jugendliche im Alter von 15 und 18 Jah
ren im Flughafengefängnis aufhielten, ohne von den Erwachsenen
getrennt zu sein. Die Kommission rief in diesem Zusammenhang in
Erinnerung, dass Minderjährige getrennt von Erwachsenen unter
zubringen sind. Sie regte an, das intern vorhandene Konzept für die
Unterbringung von Jugendlichen unter Berücksichtigung der mass
gebenden internationalen Standards zu überprüfen. Schliesslich
hat sie empfohlen, eine klare Trennung zwischen Disziplinarsankti
onen und Sicherheitsmassnahmen vorzunehmen.
Strafanstalt Bochuz (Waadt)13
Im August 2016 überprüfte die Kommission den Stand der Um
setzung ihrer Empfehlungen im Zusammenhang mit der Hoch
sicherheitsabteilung. Zum Besuchszeitpunkt befand sich keine Per
son im Hochsicherheitstrakt. Die Kommission überprüfte auch die
Haftbedingungen der Personen im stationär therapeutischen Mass
nahmenvollzug nach Artikel 59 StGB. Aufgrund der bereits festge
stellten Mängel im Bereich der therapeutischen Behandlung zeigte
sich die Kommission überrascht über die nach wie vor beachtliche
Anzahl Personen im Massnahmenvollzug.
Bericht an den Regierungsrat des Kantons Zürich betreffend den Nachfolgebesuch der Nationalen Kommission zur
Verhütung von Folter vom 14. April 2016 in der Abteilung für ausländerrechtliche Administrativhaft im Flughafengefängnis
Zürich, abrufbar unter: https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/de/home/publiservice/berichte/nachfolgebesuche2016.html.
12
Schreiben an den Regierungsrat des Kantons Waadt betreffend den Nachfolgebesuch der Nationalen Kommission zur
Verhütung von Folter in der Justizvollzugsanstalt Bochuz vom 16. August 2016 (noch nicht veröffentlicht).
13
Tätigkeitsbericht NKVF 2016
17
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