Kontrollaktivitäten im Bereich des Freiheitsentzugs
Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen14
Während ihres Nachfolgebesuchs im Juni 2016 nahm die Kom
mission mit Zufriedenheit zur Kenntnis, dass ihre Empfehlungen
aus den Jahren 2011 und 2012 teilweise umgesetzt wurden. So
wurde namentlich das Beschäftigungs- und Sportangebot für die
Asylsuchenden ausgebaut, und für die Kinder ein Spielzimmer ein
gerichtet. Nichtsdestotrotz stellte die Kommission auch erneute
Mängel fest, namentlich im Zusammenhang mit der Unterbringung
von Familien mit Kindern. So bietet das EVZ beispielsweise keine
Familienzimmer an, so dass Familienmitglieder während ihres Auf
enthalts in der Einrichtung getrennt untergebracht werden. Die
Kommission traf während ihres Besuchs auch unbegleitete Minder
jährige an, welche entgegen den einschlägigen internationalen
Vorgaben zusammen mit Erwachsenen in den gleichen Zimmern
untergebracht waren. Angesichts der besonderen Verletzlichkeit
dieser unbegleiteten Minderjährigen hat die Kommission dem SEM
empfohlen, ein Konzept für eine kindergerechte Betreuung zu erar
beiten. Bezüglich der Anwendung von Zwangsmitteln stellte die
Kommission mit Besorgnis fest, dass es im EVZ zu einem Pfeffer
spray Einsatz durch einen Sicherheitsangestellten der für die Sicher
heit im EVZ zuständigen Securitas AG kam. Die Kommission über
prüfte den Einzelfall und betonte, dass Zwangsmittel nur als letztes
Mittel einzusetzen sind und handlungsunfähig machende Sprays
zudem gemäss internationalen Vorgaben keinesfalls in geschlosse
nen Räumlichkeiten verwendet werden dürfen. Zudem müssen
betroffene Personen unverzüglich durch medizinisches Personal un
tersucht werden.
Flughafen Transitzonen Genf und Zürich15
Im März und April 2016 überprüfte die Kommission die Transit
zonen der Flughäfen Genf und Zürich.
Brief an das Staatssekretariat für Migration betreffend den Nachfolgebesuch der Nationalen Kommission zur Verhütung
von Folter im Empfangs- und Verfahrenszentrum in Kreuzlingen vom 15. Juni 2016, abrufbar unter:
https://www.nkvf.admin.ch/dam/data/nkvf/Berichte/2016/kreuzlingen/feedbackschreiben-sem.pdf.
14
Brief an das SEM betreffend den Nachfolgebesuch der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter in die
Asylunterkünfte in der Nicht-Schengen Transitzone an den Flughäfen Genf und Zürich vom 14. April 2016 (nicht
veröffentlicht).
15
18
Tätigkeitsbericht NKVF 2016
Select target paragraph3
Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents