Kontrollaktivitäten im Bereich des Freiheitsentzugs
Von der Infrastruktur und den hygienischen Zuständen in der
Transitzone des Flughafens Zürich erhielt die Kommission einen
positiven Eindruck. Die Kommission kritisierte die eingeschränkten
Möglichkeiten des Spaziergangs an der frischen Luft und hat dem
SEM entsprechende Massnahmen nahegelegt, welche den inhaf
tierten Personen einen angemessenen Zugang ins Freie ermögli
chen.
2.3 Gesetzgebungsarbeiten
Die NKVF nahm Stellung zum neuen Gesetzesentwurf über den
Justizvollzug im Kanton Bern, welcher ihr zur Stellungnahme unter
breitet wurde.16
Stellungnahme der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) zum Gesetzesentwurf über den Justizvollzug
(Justizvollzugsgesetz, JVG) vom 17. November 2016, abrufbar unter:
https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/de/home/publiservice/stellungnahmen.html.
16
Tätigkeitsbericht NKVF 2016
19
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