Die NKVF im Überblick
1.1 Strategische Schwerpunkte
Die Kommission führte im letzten Jahr erstmals zwei themati
sche Rundtischdiskussionen in Anwesenheit von kantonalen Amts
vertretungen und Direktionen der von ihr überprüften Einrichtun
gen des Freiheitsentzugs durch. Sie präsentierte im Rahmen dieser
beiden Rundtische ihre Schwerpunktberichte zum Thema Jugend
einrichtungen und Massnahmenvollzug und stellte den Behörden
erstmals ihre Erkenntnisse und Empfehlungen in diesem Bereich
vor. Die Kommission will damit gesamtschweizerisch relevante Fra
gestellungen zu freiheitsentziehenden und freiheitsbeschränken
den Massnahmen diskutieren und im Dialog mit den relevanten
Ansprechpartnern mögliche Lösungsansätze in der Form von Emp
fehlungen erarbeiten. Sie zieht eine positive Bilanz dieser beiden
Rundtischdiskussionen, die einen gesamtschweizerischen Aus
tausch zu grundrechtlichen Fragen im Bereich des Freiheitsentzugs
ermöglicht haben.
Im Berichtsjahr lag der thematische Fokus auf der Überprüfung
von psychiatrischen Einrichtungen. Die Kommission befasste sich in
diesen Einrichtungen mit freiheitsbeschränkenden Massnahmen
und überprüfte deren Grundrechtskonformität. In Begleitung von
internationalen Experten führte sie zu diesem Zweck zwei Besuche
in psychiatrischen Einrichtungen durch. Ein besonderes Augenmerk
legte die Kommission dabei auf die Umsetzung der erwachsenen
schutzrechtlichen Vorgaben, namentlich im Zusammenhang mit
der fürsorgerischen Unterbringung.
Mittelfristig beabsichtigt die Kommission gemäss ihrem völker
rechtlichen Auftrag auch vermehrt Sozialeinrichtungen zu besu
chen, um die Situation von Personen mit Behinderungen, welche
sie als besonders vulnerabel einstuft, regelmässig zu überprüfen.
Mit Blick auf die regelmässige Überwachung von Einrichtungen, in
denen Personen mit Behinderungen untergebracht sind, führte die
Kommission im letzten Jahr auch verschiedene Gespräche mit den
in diesem Bereich relevanten Ansprechpartnern, namentlich mit
dem Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Personen mit
Behinderungen (EBGB), der Geschäftsstelle der Sozialdirektoren
konferenz (SODK) sowie mit den zivilgesellschaftlich tätigen
Organisationen Inclusion Handicap, Curaviva, Pro Mente Sana und
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Tätigkeitsbericht NKVF 2016
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